Digitale Chancen für Deutschland ergreifen
Die Digitalministerkonferenz (DMK) wurde im April 2024 als ständige Fachkonferenz der für Digitalpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der deutschen Bundesländer ins Leben gerufen und ist eine Verstetigung der seit 2019 bestehenden „D16“-Treffen. Sie dient der Koordination und Zusammenarbeit der Länder in digitalen Angelegenheiten und fördert den Austausch mit der Bundesregierung und dem IT-Planungsrat. Die Digitalministerkonferenz versteht die digitale Transformation als übergreifenden gesellschaftspolitischen Veränderungsprozess. Diesen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu gestalten und allen Menschen eine Teilhabe an den Chancen der digitalen Technologien zu bieten ist das gemeinsame Anliegen. Der Vorsitz der DMK wechselt jährlich zwischen den sechzehn Bundesländern. Für das Jahr 2025 liegt der Vorsitz bei Rheinland-Pfalz, vertreten durch Digitalisierungsministerin Dörte Schall. Die 3. Digitalministerkonferenz findet vom 12. bis 13. Mai 2025 in Rheinland-Pfalz statt.
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© MASTD / Jülich
Als Digitalministerin von Rheinland-Pfalz freue ich mich sehr, dass unser Bundesland in diesem Jahr den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK) übernimmt. Eine erfolgreiche Digitalisierung kann uns nur gemeinsam gelingen – Bund, Länder und Kommunen müssen noch enger zusammenarbeiten, um die Digitalpolitik in Deutschland zum Wohle der Menschen zu gestalten. Mit Rheinland-Pfalz als Vorsitzland werden wir in 2025 weitere wichtige Impulse für die Digitalisierung in Deutschland setzen.
Dörte Schall
Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Aktuelle Nachrichten
Beschlüsse
Die konstituierende Sitzung der Digitalministerkonferenz fand am 19. April 2024 in Potsdam statt.
Die 2. Digitalministerkonferenz fand unter dem gemeinsamen Vorsitz der Bundesländer Berlin und Brandenburg am 18. Oktober 2024 in Berlin statt.
Beschluss der Sonder-DMK am 28. März 2025
Die Digitalministerkonferenz hat am 28. März 2025 in einer Sondersitzung eine Digital-Agenda beschlossen.
Beschlüsse der 3. Digitalministerkonferenz
Die 3. Digitalministerkonferenz fand am 12. und 13. Mai 2025 in Ingelheim am Rhein unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz statt.
Zu den Beschlüssen:
6.1.Stärkung der digitalen Souveränität Europas (RP, HE)
6.2.Stärkung der Digitalen Souveränität in der Öffentlichen Verwaltung (SH)
6.4.Beschleunigter Ausbau digitaler Infrastrukturen(RP, BW, HE)
6.6.Ineffizienten Mehrfachausbau verhindern und den Ausbau neu denken (RP, HE, NI)
6.7.Mobilfunkförderung ermöglichen – Weiße und Graue Flecken schließen (RP, BW, HE)
6.8. Mehr Digitalisierung bei weniger Energieverbrauch (SH, BY)
6.9. KI-Plan für Deutschland (BY)
6.11. Auswirkungen von KI auf Demokratie und Meinungsbildung (RP)
6.13. Effiziente Strukturen zur Bekämpfung von Desinformation (BY)
6.15. Digital Only: Digitale Dividende heben, Nutzungsfreundlichkeit stärken (BY, SH)
6.16. Digitalcheck (BY, HE, ST, SH)
6.17. Digitale Verwaltung braucht digital kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ST)
6.18. Bericht „Cloud -Arbeitsplätze für die deutsche Verwaltung (CAVE) “ (HE)
Anlage 6.18 Bericht „Cloud-Arbeitsplätze für die deutsche Verwaltung (CAVE) (HE, BMF)
6.19. Die wirtschaftlichen Potenziale der Quantentechnologien nutzen (HE, SL, BW )
Umlaufbeschlüsse
Der Umlaufbeschluss 01/2025 “Sondervermögen” wurde am 14. März 2025 im Umlaufbeschluss mehrheitlich beschlossen.